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Ecccho - Verlag & Handel

Iris Ruf
Weinstr. 11

79235 Vogtsburg-Oberrotweil

Tel. (07662) 94022 / Fax (07662) 94021 / Mobil (01520) 1933147

St.Nr. 07436/27805 / USt-IdNr. DE812139475

DIBA Frankfurt BLZ: 50010517 / Konto Nr. 0606720331


Homepage: www.ecccho.com / www.ecccho.de

Email: ecccho@online.de

 

Haftungshinweis

 

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Sämtliche angebotenen Informationen dürfen - auch auszugsweise - nur mit unserer schriftlichen Genehmigung weiterverbreitet oder anderweitig veröffentlicht werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ecccho - Verlag, Handel, Dienstleitung. Stand: 02.02.2006. "Verkäufer" bedeutet Ecccho; "Käufer" bedeutet jegliche natürliche oder juristische Person, die Empfänger einer Preisangabe, Auftragsbestätigung oder einer anderen Mitteilung ist, welche den nachstehenden Bedingungen unterliegt; "Liefergegenstände" bedeutet die Erzeugnisse, Artikel oder andere Gegenstände, auf die sich eine vom Verkäufer gemachte Preisangabe, Auftragsbestätigung oder eine andere Mitteilung bezieht.
Trade Terms: Die Bedeutung der von den Parteien verwendeten Trade Terms richtet sich nach den Bestimmungen der von der Internationalen Handelskammer herausgegebenen Incoterms 1953. Vertragsbruch und Zahlungsunfähigkeit des Käufers: Unbeschadet anderer Ansprüche oder Rechte kann der Verkäufer das Vertragsverhältnis fristlos kündigen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgerecht nachkommt oder eine andere wesentliche Vertragspflicht verletzt, seinen Geschäftsbetrieb einstellt oder die Eröffnung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens beantragt, ferner, wenn das Konkurs- oder Vergleichsverfahren über das Vermögen des Käufers auf Antrag eines Dritten eröffnet wird.
Verzicht: Der Verzicht des Verkäufers auf die Geltendmachung oder Durchsetzung einer der vorliegenden Bedingungen oder Rechte bedeutet keinen Verzicht auf zukünftige Geltendmachung und führt nicht zur Unwirksamkeit der entsprechenden Vertragsbestimmung.

Mitteilungen des Verkäufers: Der Verkäufer wird sämtliche Mitteilungen an den Sitz oder die ihm zuletzt bekanntgegebene Anschrift des Käufers richten. Schriftliche, fernschriftliche und telegrafische Mitteilungen gelten mit der Absendung bzw. der Übergabe an die Post als erfolgt.Abtretungsverbot:

Der Käufer ist nicht berechtigt, Ansprüche aus Verträgen mit dem Verkäufer ganz oder teilweise an Dritte abzutreten. Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert.

Allgemeines: Die vom Verkäufer gemachten Preisangaben und die von ihm erteilten Auftragsbedingungen erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Bedingungen. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung des Verkäufers. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Aufträge anzunehmen oder abzulehnen. Auftragserteilungen im Anschluß an eine vom Verkäufer gemachte Preisangabe sind für den Verkäufer erst bindend, wenn er hierfür eine schriftliche Bestätigung erteilt hat. Liefergegenstände Angebote und Angaben hinsichtlich der vom Verkäufer vertriebenen Geräte und Produktbeschreibungen sind freibleibend, soweit nicht ausdrücklich eine schriftliche Zusicherung erfolgt. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behält sich der Verkäufer Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in den verschiedenen Druckschriften gemachten Angaben vor, sofern hierdurch nicht der Wert der angebotenen Erzeugnisse beeinträchtigt wird. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit der angebotenen Erzeugnisse dienen.

Lieferung a) Sämtliche Auftragsbestätigungen und Liefertermine erfolgen unter der Voraussetzung, daß der Verkäufer die benötigten Arbeitskräfte und das benötigte Material rechtzeitig beschaffen kann. Wird der Verkäufer durch höhere Gewalt (Ziff. 8) an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, ist der Käufer mit einer angemessenen Verlängerung einverstanden. Der Käufer ist im Übrigen wegen Nichteinhaltung einer Lieferfrist nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn er dem Verkäufer nach Ablauf der Lieferfrist schriftlich eine angemessene Nachfrist gesetzt hat. Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen. b) Falls nichts anderweitiges vereinbart wurde, ist der Verkäufer berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, wobei die vorliegenden Bedingungen auf jede derartige Lieferung Anwendung finden. Die Verzögerung oder Nichtausführung einer Teillieferung berechtigt den Käufer nicht, die Abnahme der übrigen Teillieferungen zu verweigern.  c) Zur Einziehung dieser Forderung ist der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt, jedoch nur insoweit, als der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Macht der Käufer von der Einziehungsbefugnis Gebrauch, so steht dem Verkäufer der eingezogene Erlös in Höhe des zwischen Verkäufer und Käufer vereinbarten Lieferpreises für die Vorbehaltsware zu. d) Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware erfolgen für den Verkäufer als Hersteller gemäß § 950 BGB, ohne den Verkäufer zu verpflichten. e) Wird die im Eigentum des Verkäufers stehende Ware mit anderen Gegenständen verarbeitet, so erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Verkehrswertes der Vorbehaltsware zum Wert der anderen verarbeiteten Gegenstände zur Zeit der Verarbeitung. Der Käufer wird die neue Sache mit der verkehrsüblichen Sorgfalt kostenlos für den Verkäufer zu verwahren. f) Der Verkäufer verpflichtet sich, auf Anforderung die ihm zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20% übersteigen. g) Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragsproduktes an den Frachtführer, dessen Beauftragten oder andere Personen, die vom Verkäufer benannt sind, auf den Käufer über. Soweit sich der Versand ohne Verschulden des Verkäufers verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Die Bestimmungen aus (Ziff. 9.g) gelten auch bei Rücksendungen nach Mängelbeseitigung bzw. entgeltlicher Serviceleistung an den Käufer. h) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen das Werk oder Lager des Verkäufers verläßt. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt.

Mengenrabatt Sofern die Preisliste oder das Angebot des Verkäufers einen Preisnachlaß bei Abnahme einer bestimmten Menge vorsieht, erfüllt der Käufer die Voraussetzung für den Preisnachlaß nur dann, wenn er vorher dem Verkäufer gegenüber eine feste Verpflichtung eingegangen ist, wonach die Lieferung der festgesetzten Menge während eines Zeitraums von längstens 12 Monaten zu erfolgen hat. Falls der Käufer die Lieferung der angegebenen Menge während des obigen Zeitraums nicht abruft oder durch Zahlungsverzug verhindert (Ziff. 6), hat er den der tatsächlich gelieferten Menge entsprechenden Preis zu bezahlen. Der Verkäufer ist in diesem Fall berechtigt, für die bereits gelieferten Gegenstände eine Nachbelastung vorzunehmen, die vom Käufer unverzüglich auszugleichen ist.

Gewährleistung / Haftungsausschluß: a) Der Verkäufer gewährleistet für eine Dauer von 12 Monaten ab Lieferdatum, daß die Liefergegenstände zum Zeitpunkt des Verkaufes nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind (es sei denn, es wird speziell darauf hin gewiesen). Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche gelten ferner nicht für Verschleißteile wie Toner, Disketten, Akku, CD-Rohlinge und andere Verschleißmaterialien. Gebrauchte Akkus sind vom Umtausch ausgeschlossen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- bzw. Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht aus Gewährleistung. Gebrauchte Ware wird unter Ausschluß jedweder Gewährleistung verkauft. b) Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluß an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und / oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Käufer weist nach, daß diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. c) Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und / oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung des Verkäufers oder durch Personen vornehmen läßt, die nicht von ihm autorisiert wurden. d) Sollte der Verkäufer Reparatureinsendungen nach Ablauf der Gewährleistungsfrist akzeptieren, besteht für den Käufer gegenüber dem Verkäufer kein Recht auf Minderung, Wandlung oder Neulieferung. In diesem Falle leitet der Verkäufer die Reparatursache lediglich für den Käufer an seinen Vorlieferanten weiter, um die Inanspruchnahme einer eventuell bestehenden längeren Herstellergarantie zu ermöglichen. e) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch 3 Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB. f) Rücksendungen sind nur unter Verwendung einer durch die Serviceabteilung des Verkäufers zu erteilenden Rücksendenummer möglich, wobei dieser stets freien Einsendung sowohl eine Kopie der Rechnung als auch eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen ist. Existiert für eine Produktgruppe ein Service seitens des Herstellers, sind die Einsendungen nach den dortigen Maßgaben direkt an diese zu richten. Der Verkäufer behält sich vor, unautorisierte, unfreie sowie Rücksendungen ohne Kaufnachweis oder sonstige fehlende Unterlagen zu Lasten des Käufers und Berechnung der gemäß Servicepreisliste jeweils gültigen Abwicklungspauschale zum Käufer zu retournieren. g) Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Neulieferung i.S.d. §439 BGB berechtigt. Der Tausch in höherwertigere Produkte gilt bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückwandlung des Kaufvertrages können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden. Nach Ablauf eines Jahres ab Lieferdatum beschränken sich die Gewährleistungsansprüche auf Mängelbeseitigung oder Zeitwertgutschrift nach unserer Wahl. Der Käufer ist verpflichtet, vor Übergabe der Kaufsache zur Reparatur oder Überprüfung eine Datensicherung auf eigene Kosten vorzunehmen. h) Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die ausgebauten und ersetzten Teile gehen in das Eigentum des Verkäufers über. i) In den Fällen, in denen - auch für unseren Käufer - kein Verbrauchsgüterkauf innerhalb der Lieferkette vorliegt, finden die Vorschriften §§474-479 BGB keine Anwendung. Sollte der Käufer die Ware im Rahmen eins Verbrauchsgüterkaufs weiterverkaufen, so kann der Ersatz entstandener Aufwendungen i.S.d. §478 BGB nur verlangt werden, wenn für die Entstehung der Aufwendungen Nachweis erbracht wird. Ersatz für solche Aufwendungen wird nur bis maximal 2% des Netto-Warenwertes gewährt. Weitergehende Ansprüche, die auf §478 BGB zurückgehen, sind durch die vereinbarte 12-monatige Gewährleistung (gem. Ziff. 5.a) dieser AGB als gleichwertiger Ausgleich i.S.d. §478 IV S.1 BGB abbedungen. j) Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Der Verkäufer haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haftet er nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1. 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haftet der Verkäufer nicht, es sei denn, daß er den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Käufer sichergestellt hat, daß eine Datensicherung erfolgt ist, so daß die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. k) Schadensersatzansprüche können in allen Fällen, auch bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Nachlieferung nur dann gegen den Verkäufer geltend gemacht werden, wenn ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder wenn zugesicherte Eigenschaften fehlen. Soweit die Haftung für den Verkäufer ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. l) Ergänzend zu den hier genannten Punkten gelten in allen Fällen die aktuellen, jeder Lieferung beiliegenden Rücksende- und Servicebedingungen des Verkäufers.

Zahlung Sofern nicht auf der Rechnung ausdrücklich anders angegeben, sind die Rechnungen des Verkäufers sofort fällig und netto ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist er berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Verwendung der Liefergegenstände Der Käufer versichert, dass er die Liefergegenstände ausschließlich als Bestandteile von Computern oder anderen, ähnlichen integrierten Systemen die für den Verwendungszweck geeignet wird verwenden wird, deren Wert erheblich über dem Preis der verwendeten Liefergegenstände liegt und die der Käufer zum Verkauf oder zur Vermietung an Dritte erstellt.

Höhere Gewalt Der Verkäufer kann nicht haftbar gemacht werden wegen versäumter Erfüllung einer Verpflichtung aus einem Vertrag, wenn das Versäumnis die direkte oder indirekte Folge eines Ereignisses außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers ist. Dazu gehört insbesondere jeglicher Akt höherer Gewalt; die Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Lizenz, einer Genehmigung oder anderer Maßnahmen seitens der zuständigen Behörden; Feuer, Explosion, Überschwemmung; Ausfall von Maschinen; Streik, Aussperrung, sonstige Tarifauseinandersetzungen; Lieferverzug, Energie oder Transportmöglichkeiten; Krieg, Aufstand.

Haftungsausschluss / Disclaimer: Die Inhalte unserer Webseite werden von uns mit größter Sorgfalt erstellt und in regelmäßigen Abständen überarbeitet. Trotzdem können wir keine Haftung für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernehmen. Im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird das entsprechende Objekt unverzüglich nach Benachrichtigung von der Seite entfernt. Des weiteren haften wir nicht für die Inhalte von Webseiten Dritter, auf die über Hyperlink ein Zugriff zu unserer Webseite besteht. Wir übernehmen auch keine Haftung für mittelbar oder unmittelbar verursachte Schäden, die durch Verwendung der von uns bereitgestellten Informationen entstehen könnten. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand Die Verträge der Parteien unterliegen deutschem Recht, Gerichtsstand ist Breisach i. Br.

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